CKiD-Positionen zum KHSG

Positionen zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz – KHSG)

Berlin, im September 2015
Die Verbände der Christlichen Krankenhäuser in Deutschland (CKiD), der Deutsche Evangelische Krankenhausverband e.V. (DEKV) und der Katholische Krankenhausverband Deutschlands e.V. (KKVD), unterstützen die erklärte Absicht, eine qualitativ hochwertige, patientenorientierte Krankenhausversorgung zu fördern und sicherzustellen.

Die hohe Qualität der Krankenhausversorgung in Deutschland ist international anerkannt und wird durch die Ergebnisse der verpflichtenden externen Qualitätssicherung regelmäßig eindrucksvoll bestätigt.

Um diese Qualität in Zukunft beibehalten und weiter verbessern zu können, sind die Krankenhäuser auf entsprechende Rahmenbedingungen angewiesen. Insbesondere benötigen sie die dafür erforderliche personelle und sächliche Ausstattung. Deren Sicherstellung müsste vorrangiges Ziel der geplanten Krankenhausreform sein.

Im Blick darauf bedarf der Gesetzentwurf allerdings einer gründlichen Überarbeitung. In der vorliegenden Form verschärft er die Probleme der Krankenhäuser, anstatt zu ihrer Lösung beizutragen. Im Folgenden greifen wir sieben aus unserer Sicht besonders wichtige Aspekte und Regelungen des Gesetzentwurfs auf. Im Übrigen verweisen wir auf die ausführliche Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft, die wir vollumfänglich mittragen.